Presse

Weniger

Antrag: Netzneutralität dauerhaft gewährleisten und gesetzlich festschreiben!

• Netzpolitik, Presse, Spezial •  Noch keine Kommentare
Tasten eines Computers

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen bringen in der kommenden Woche den Antrag „Für echtes Netz: Netzneutralität dauerhaft gewährleisten und gesetzlich festschreiben!“ in den Landtag ein, um eine diskriminierungsfreie Datenübermittlung im Internet zu erreichen. Dazu erklären Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag NRW, und Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: Matthi ... Weiterlesen...

Pressemitteilung: Wir stellen uns den Herausforderungen der Digitalisierung!

• Bürgerrechte und Datenschutz, Innenpolitik, Presse, Spezial •  Noch keine Kommentare
3b9d3e51cc

Zum heute vorgestellten Bericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI) erklärt Matthi Bolte, datenschutzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Jeder Mensch hat das Recht, selbst zu bestimmen, welche persönlichen Daten gespeichert, verwendet oder weiterverbreitet werden. Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat deshalb heute zu Recht auf die großen Aufgabenfelder für Nordrhein-Westfalen ... Weiterlesen...

Selbstbestimmtes Leben muss endlich Realität werden!

• Presse, Spezial, Vor Ort •  Noch keine Kommentare
RTEmagicC_Inklusion.PNG

Pressemitteilung zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung Angesichts des europäischen Protest-Tages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung erklären Britta Haßelmann MdB und Matthi Bolte MdL: „Wir müssen die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (BRK) konsequent umsetzen und die Rechte von Menschen mit Behinderungen stärken. Viele Betroffene müssen zeitlebens ihr ... Weiterlesen...

Infos zum GRÜNEN Steuerkonzept

• Presse, Spezial •  Noch keine Kommentare
640780_web_R_K_B_by_Uwe Schlick_pixelio.de

Angesichts der intensiven Debatte zum GRÜNEN Steuerkonzept zur Bundestagswahl möchte ich hier einen, wie ich finde, sehr ausgewogenen und Informativen Artikel von gruene.de veröffentlichen: Viel ist in den vergangen Tagen geschrieben und gesendet worden zu den Steuererhöhungen, die sich aus den Konzepten der grünen Bundestagsfraktion für eine Regierungsverantwortung in der nächsten Legislatur ergeben. Vieles davon ... Weiterlesen...

Rückenwind für ein Transparenzgesetz

• Bürgerrechte und Datenschutz, Demokratie, Open Government, Presse, Spezial •  Noch keine Kommentare
transparenz

Zur heute vorgestellten Kampagne für ein Transparenzgesetz für NRW erklärt Matthi Bolte, Sprecher für Netzpolitik und Datenschutz der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Wir begrüßen diese konstruktive Unterstützung für ein Transparenzgesetz, das Rot-Grün im Koalitionsvertrag vereinbart hat. Die neue Kampagne ermöglicht eine breite gesellschaftliche Debatte über mehr Transparenz bei politischen Prozessen und in der Verwaltung. ... Weiterlesen...

 1234567891011»