Im aktuellen BoltCast geht es natürlich auch um Acta: Was ist das, was finden wir GRÜNEN kritikwürdig und was kann man dagegen tun? Viel Spaß beim anschauen!

Nein zu “ACTA” – Grüne NRW unterstützen Proteste gegen Abkommen gegen Produktpiraterie

Die nordrhein-westfälischen Grünen unterstützen die bundesweiten Proteste, die am kommenden Samstag auch in NRW gegen das internationale Abkommen gegen Produktpiraterie, ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement), stattfinden. Der Landesvorstand hat dazu einen entsprechenden Beschluss gefasst.

“Am Samstag geht es darum, ein deutliches Zeichen gegen das ACTA-Abkommen zu setzen”, erklärt der Vorsitzende der NRW-Grünen, Sven Lehmann. “Wir wollen kein Abkommen, das das Ergebnis reiner Hinterzimmerpolitik ist, ausgehandelt von wenigen Regierungen und Wirtschaftslobbyisten. Inhaltlich steht das Gesetz für Strafverschärfungen bei Urheberrechtsverletzungen, für Rechtsunsicherheit für die von Sanktionen Betroffenen und für die Einschränkung von Informationsfreiheit im Internet. ACTA ist das Ergebnis einer veralteten und erfolglosen Politik und behindert eine Debatte zur Zukunft des internationalen Urheberrechts.”

Matthi Bolte MdL, netzpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion ergänzt: “Durch ACTA wird der den Bedingungen der Digitalisierung nicht mehr gewachsene Rechtsrahmen globalisiert. Im Gegensatz zu den angestrebten Regelungen stehen wir Grüne für eine Neudefinition des Urheberrechts im digitalen Zeitalter ein. Es muss das Ziel sein, einen fairen Interessenausgleich zwischen UrheberInnen und NutzerInnen zu erreichen. In diesen Prozess müssen ausnahmslos alle Beteiligten einbezogen werden, um das von uns vorgeschlagene Prinzip „Vergütung statt Verfolgung“ realisieren zu können.”

Bild: Stephanie Hofschläger / pixelio.de

In Nordrhein-Westfalen wird es in mehreren Städten Protestaktionen gegen ACTA geben, u. a. in folgenden Städten:

• Bielefeld, Hauptbahnhof 13 Uhr mit Matthi Bolte MdL
• Düsseldorf, Heinrich-Heine-Platz 14 Uhr mit Stefan Engstfeld MdL 
• Aachen, Theaterplatz 13 Uhr
• Bonn,  Kaiserplatz (am HBF) 13 Uhr 
• Münster, Servatiiplatz 13.30 Uhr – 16:30 Uhr
• Dortmund, (südlich) des Hauptbahnhofs, unterhalb der Freitreppe 15 Uhr
• Köln, Roncalliplatz  11 Uhr bis 12:30 Uhr
• Neuss, Marktplatz (vor dem Rathaus) 12 Uhr

Es gibt noch weitere Demos in vielen Städten in NRW. Hier noch einige weiterführende Infos:

• Beschluss des Landesvorstands NRW
• Beschluss des GRÜNEN Bundesvorstands
• Dossier der Europagruppe: Acta? Nein Danke!

Liebe BielefelderInnen, liebe Menschen in ganz OWL,

seit Tagen finden weltweit, besonders in Polen, Demonstrationen gegen einen geplanten Vertrag statt, der die Durchsetzung von Urheberrechten, Patentrechten, Markenrechten und anderen Rechten an immateriellen Gütern regeln soll – ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement).

ACTA gefährdet nicht nur die Meinungs- und Informationsfreiheit im Internet, den Austausch und die Schaffung von Kulturgütern, den Datenschutz an sich, sondern erschwert auch den Handel (z.B. von Medikamenten oder Saatgut) und führt zu einer Privatisierung der Rechtsdurchsetzung.

Dieser Vertrag wurde geheim ausgehandelt und unter Beteiligung von LobbyvertreterInnen der Wirtschaft, aber ohne VertreterInnen der Zivilgesellschaft entwickelt.

Die Formulierungen in ACTA sind ideologisch einseitig ausgerichtet, höchst vage und rechtlich unklar formuliert.

Das „Stopp ACTA”-Bündnis solidarisiert sich mit den Protesten weltweit, um auch in Bielefeld am 11.02. ein deutliches Zeichen gegen ACTA zu setzen.

Wir machen uns stark für eine „transparente Politik”, die Wahrung der Menschenrechte und für die Souveränität des Staats gegenüber wirtschaftlichen Individuen – und somit ganz besonders gegen die undemokratische Durchsetzung des ACTA-Abkommens.

Alle BürgerInnen sind herzlich eingeladen am 11.02. um 14.00 Uhr am Hauptbahnhof Bielefeld an der Demonstration teilzunehmen und mit uns für ihre Rechte einzustehen.

Die Demonstration zieht vom Hauptbahnhof über die Feilenstraße, die Herforder Straße und den Jahnplatz zum Alteb Rathaus. Hier wird es ab 15.00 Uhr eine Abschlusskundgebung geben.

Der Protest ist friedlich und offen für alle, die sich beteiligen wollen.

Weitere Informationen unter: stopp-acta.info oder auf unserem Informationsabend in der „Tangente” (Mühlenstr. 2, Bielefeld) am 09.02. um 19.00 Uhr.

Bild: Gerd Altmann / pixelio.de

Knapp 200 Besucherinnen und Besucher waren Gast der grünen Preview in der neuen Stadtbibliothek und stärkten sich für die Führung durch die noch nicht eröffneten Räume mit Popcorn und Bio-Hotdogs. Politische Ausblicke der lokalen Abgeordneten und SpitzenpolitikerInnen, sowie eine Rede der NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens rundeten das Programm ab.

 „Wir GRÜNE gehen bewusst offen in die Debatte um eine zukunftsfähige Regelung zum Ladenschluss, mit der die Interessen der Bürgerinnen und Bürger und der Beschäftigten im Einzelhandel zusammen gebracht werden können. Politik funktioniert nur, wenn man wie Rot- Grün es seit dem Regierungsantritt praktiziert, alle Menschen mitnimmt.

 Wer sich sachlich mit den verschiedenen Positionen auseinandersetzen möchte, kann dies im Rahmen unserer Online- Beteiligungsplattform http://oeffnungszeiten.gruene.nrw.de tun. Die Ergebnisse dieses partizipativen Prozesses werden in der Positionierung der Grünen NRW auf ihrem Landesparteirat Ende März eine zentrale Rolle spielen.

 Unter Schwarz- Gelb konnten die Bürgerinnen und Bürger über die Regierungspolitik nur den Kopf schütteln. Unter Rot- Grün können die Menschen mitgestalten. Innerhalb von 2 Wochen haben schon über 5.000 Menschen an unserer Online- Konsultation teilgenommen. Ich lade alle Bielefelderinnen und Bielefelder ein, mitzumachen – auch die Herren Seidenberg und Schlifter“.

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Kulturschaffende, liebe Interessierte,

wir laden Euch herzlich ein, gemeinsam mit Jochen Vahle (Musiker & Kulturschaffender) und Malte Spitz (Bundesvorstand Bündnis 90/Die Grünen) über das Urheberrecht zu diskutieren. Moderiert wird der Abend von Matthi Bolte, MdL und netzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion.

Die Digitalisierung unseres Lebens ist eines der kraftvollsten Triebräder für gesellschaftliche Veränderung. Sie bringt einen enormen Freiheitsgewinn mit sich, da Information, Wissen und kulturelle Güter einfach zugänglich sind. Oft stehen dieser neuen Lebenswelt vieler Menschen auf der ganzen Welt aber althergebrachte Gesetze und starre Strukturen entgegen, Kulturpolitik und Netzpolitik stehen sich nicht selten gegensätzlich gegenüber.

Den Weg hin zu einer Modernisierung und Reform des Urheberrechtes und einem fairen Ausgleich zwischen den Interessen der UrheberInnen, VerwerterInnen sowie den Interessen der NutzerInnen und der Allgemeinheit wollen wir gemeinsam mit Euch bestreiten.

In einem offenen Dialog wollen wir uns daher die Frage stellen: Was ist uns Kunst wert? Ist alles nur geklaut?

Welche alternativen Vergütungsmodelle sind praktikabel? Wie können Schutzfristen KünstlerInnen eine Sicherheit für ihre Werke bieten, aber gleichzeitig der breiten Öffentlichkeit als Gemeingüter zur Verfügung stehen? Kann man von Creative Commons leben?

Wir freuen uns auf eine interessante und lebhafte Debatte!

PS: In der Heissbar erwartet Euch ein leckeres Angebot an Suppen und Eis.

• Den auf der letzten Bundesdelegiertenkonferenz im November beschlossenen Beschluss zur Netzpolitik (ab Seite 11 zum Urheberrecht) findet Ihr hier.

• Das Event bei Facebook.

„In der Schule zieht man Inhalte aus Wikipedia in eine PowerPoint-Präsentation und bekommt dafür eine eins oder eine zwei – das ist alles.“ Mit diesen Worten beschrieb ein Schüler bei unserer Veranstaltung am 30. Januar im Landtag den realen Umgang mit Medien und dem Internet im Unterricht an seiner Schule. Die Ziele definierten die ReferentInnen Jürgen Ertelt, Medienpädagoge und Projektkoordinator „youthpart“ und Mechthild Appelhoff, Bereichsleiterin Medienkompetenz und Bürgermedien der Landesanstalt für Medien NRW zuvor jedoch grundlegend anders.

Zu der Veranstaltung hatte Matthi Bolte als netzpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion in NRW im Rahmen der Reihe „Soziales Netz“ eingeladen. Einige Interessierte waren der Einladung gefolgt und brachten ihre Sicht zur aktuellen, aber auch zu einer optimalen Nutzung und zum Zugang zum Internet in eine spannende Diskussion ein.

Jürgen Ertelt beschrieb die Bedeutung und die Entwicklung des Internets im Vergleich zur Elektrifizierung – heute ist kaum noch ein Schritt des täglichen Lebens vollkommen unabhängig vom Internet möglich. Dies eröffnet auch gesellschaftliche Aufgaben. Besonders im Bildungsbereich, in der Schule, in der Ausbildung und in der Jugendarbeit muss dem Internet eine entsprechend große Rolle zugemessen werden.  Dabei kann die Fragestellung der Veranstaltung durchaus umgedreht betrachtet werden: Wie schaffen wir durch das Internet mehr Bildung? Ein Aspekt ist hierbei der Medienwandel – zum Beispiel vom Schulbuch zum Tablet. Dies schafft neue Möglichkeiten, den Klassenraum als Lernort zu verlassen. Doch wenn nur einzelne große Unternehmen wie Apple in den digitalen Schulbuchmarkt einsteigen ist ebenfalls darauf zu achten, dass die Internetfreiheit gewährt bleiben muss. Ertelt betont, dass mit der Entwicklung neuer Technik und Medien auch ein Paradigmenwechsel einhergehen muss:  Schulunterricht muss sich verändern und dem Motto „Keine Bildung ohne Medien“ gerecht werden. Dafür muss auch ein Umbruch in der PädagogInnenausbildung erfolgen.

Mechthild Appelhoff stellte daraufhin Projekte und Möglichkeiten vor, die die Landesanstalt für Medien aufgrund ihres Auftrages, Medienkompetenz zu fördern, bereits hat und nutzt. Hierzu gehören die Medienkompetenzförderung im Ganztagshauptschulbereich und auch die „Medienkompetenzförderung für Kinder und Jugendliche in benachteiligten Lebenslagen“. Doch Frau Appelhoff betonte auch, dass die These, der Zugang zum Internet sei für Jugendliche heute kein Problem mehr, schlicht falsch ist. Nur 46% der SchülerInnen an Hauptschulen und 52% der SchülerInnen an Gymnasien besitzen einen eigenen PC mit Internetzugang. Diese Zahlen weisen auch auf einen weiteren Aspekt hin: Durch das Internet und die sich hieraus ergebenden Möglichkeiten des Zugangs zu Bildung und Informationen vergrößert sich die bestehende soziale Kluft. Hintergrund ist hier auch, dass der formal höchste Bildungsabschluss eines Menschen mit der Art der Nutzung des Internets korreliert ist: Höher gebildete Menschen nutzen das Internet eher zu Recherche- und Informationszwecken, weniger gebildete Menschen hingegen eher zu Spaß- und Kommunikationszwecken.

Auch in der anschließenden Diskussion, moderiert durch Matthi Bolte, spielte dieses Thema eine Rolle. Frau Appelhoff erklärte, dass der Effekt „Second Level Digital Divide“ genannt wird. Sie betonte, dass hier gezielt Eltern von jüngeren Kindern angesprochen und informiert werden können. Die Eltern müssen wissen, dass es nicht reicht, einen PC ins Kinderzimmer zu stellen. Jürgen Ertelt antwortet auf die oben geschilderte Situation der Wikipedia kopierenden PowerPoint-PräsentaionserstellerInnen in Schulen: Hier sei ein Umdenken klar notwendig. Internetzugang müsse in einem weiterführenden Gedanken auch als Grundrecht betrachtet werden – jedeR sollte überall einen Zugang haben können. Dass dies heute noch nicht der Fall ist, liegt nicht an den technischen Voraussetzungen, sondern am Willen derer, die die Umsetzung forcieren müssten. Hier bleiben offene Aufgaben und Fragen auch an die Politik, zum Beispiel im Bereich der LehrerInnen-Ausbildung.

Am 09.03. geht die Veranstaltungsreihe „Soziales Netz“ weiter mit dem Thema „Golden Age für Silver Surfer?“.

Die editierbare Wikimap von Jürgen Ertelt findet sich hier.

Artikelbild: Dieter Schütz/pixelio.de

Von Freiheit und Verantwortung im Internet. Netzexperte Matthi Bolte im Beat-Café

„An End has a start“ – dieses Album der Band „Editors“ verehrt der grüne Landtagsabgeordnete Matthi Bolte, der am 24.1. auf Einladung des grünen Ortsverbandes Lemgo zur Netzpolitik referierte. Das Motto des Neuanfangs passte gut zu dem Abend im Lemgoer Beat-Café, denn die Diskussion zeigte eine Aufbruchsstimmung hin zu mehr Online-Beteiligung und politischer Teilhabe mit Hilfe der digitalen Möglichkeiten.

Als Sprecher für Netz- und Innenpolitik der grünen Fraktion verwies Matthi Bolte auf die vielen Dimensionen des Internets – moderiert von Ortsverbandssprecher Dr. Burkhard Pohl drehte sich das Gespräch um die verschiedenen Themen Datenschutz, Urheberrecht, Bürgerbeteiligung bis hin zum Jugendmedienschutz. Für letzteren entwickelt das Land NRW den „Medienpass“ als Schritt zu mehr Bildung und Wissen über die Chancen und Risiken des Netzes. Auch beim Datenschutz müssten sich Politik und Bürgerinnen und Bürger auf neue Fragen einstellen, denn die Grenzen von analoger und digitaler Welt seien längst aufgehoben. Nicht mehr Transparenz für jeden Einzelnen sei ein Problem, sondern der Schutz des Geheimen vor Zugriffen des Staates und von Unternehmen. Beim Urheberrecht plädierte Bolte dafür, Kulturschaffende und Netzpolitik endlich an einen Tisch zu bringen, um so zu einer modernisierten, fairen Regelung zu kommen – die einfache Kriminalisierung der Musik-Downloads von Privaten hält der Netzexperte für einen unhaltbaren Zustand.
Kontrovers diskutierten die Anwesenden über die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung via Internet. Auch die Grünen in NRW haben jetzt zum Thema Ladenöffnungszeiten ein Online-Forum für Mitglieder und Nicht-Mitglieder eröffnet, dessen Ergebnisse in die politischen Parteitagsbeschlüsse einfließen sollen. Auch in Lemgo sollten echte Wege der Partizipation der Bürgerinnen und Bürger über das Netz probiert werden, so die Meinung der Anwesenden – dies dürfe aber nicht nur der Absegnung längst gefasster Beschlüsse dienen. Ob zuviel Beteiligung nicht verlässliche politische Beschlüsse verhindere? Matthi Bolte ist hier zuversichtlich und sieht Chancen für mehr demokratische Willensbildung. Am Ende aber, so Bolte, müsse Politik im Parlament entschieden werden.

http://oeffnungszeiten.gruene-nrw.de/

Die Frage „Was ist die Realität in der Mediennutzung?“ steht auch für Frank Gauls im Mittelpunkt. Dazu stellte er Zahlen einer aktuellen Studie zur Mediennutzung von Jugendlichen in den Raum: Jungen nutzen demnach das Internet im Durchschnitt 144 Minuten am Tag und alle Medien 457 Minuten – Mädchen nutzen das Internet 131 Minuten und alle Medien 370 Minuten am Tag. Auch 53% der Erwachsenen nutzen das Internet täglich. Sucht spielt jedoch nur bei etwa 2% aller Nutzer und etwa 4% der Jugendlichen eine Rolle. 90% der Suchtkranken Jugendlichen sind vor allem „Gamer“. Der Rest sind „Chatter“ und „Surfer“. Zum Abschluss des Inputs zeigte Herr Gauls noch einen WDR-Lokalzeit-Bericht über einen seiner Patienten, Till-Bastian, der versucht sich aus seiner Online-Spiel-Sucht durch eine Selbsthilfegruppe und eine Therapie zu lösen.

In der anschließenden Diskussion, moderiert durch Arif Ünal, gesundheitspolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, ging es unter anderem auch um die Frage, was „die Politik“ oder im speziellen der NRW-Landtag tun kann, um die Problematik einerseits weiter in die Öffentlichkeit zu tragen, Präventionsmaßnahmen zu unterstützen und andererseits auch die Hilfe für Betroffene zu verstärken. Frank Gauls betonte hierbei, dass die Finanzierung von Suchtprävention und –behandlung ein noch ungeklärtes Problem sei, da es bisher keine Clearingstelle in dem Bereich gibt. Die Wichtigkeit von Schulsozialarbeit und der Förderung von Medienkompetenzen in den Schulen wurde ebenfalls betont. So konnten sich auch die Abgeordneten mit wichtigen und spannenden Informationen und neuen Aufgaben für Ihre Arbeit im Landtag versorgen.

Schon am nächsten Montag, den 30.01. geht die Veranstaltungsreihe „Soziales Netz“ weiter mit dem Thema „Internetzugang durch Bildung?“.