Liebe Bielefelderinnen und Bielefelder,

vielen Dank! Es ist ein tolles Wahlergebnis in NRW und in Bielefeld und ich freue mich über viele Stimmen für GRÜN bei uns. Wir haben etwas geschafft, was es sonst nur in Köln gibt: Platz 2 bei den Zweitstimmen vor der CDU. 17,2% bei den Erststimmen und 21,3% bei den Zweitstimmen sind ganz, ganz große Klasse. Vielen Dank!

Dieses Wahlergebnis ist ein Vertrauensbeweis und ein unglaublich großer Vertrauensbeweis. Ich will dafür sorgen, dass GRÜNE Politik unser NRW weiter nach vorne bringt. Es stehen nun Koalitionsverhandlungen mit der SPD an, in denen wir weiterhin der Kraftantrieb sein wollen. Ich halte Euch und Sie natürlich weiter auf dem Laufenden, wie es in den nächsten Wochen weitergeht.

Vielen Dank und beste Grüße

Matthi Bolte

Der Montag in dieser Woche steht natürlich unter dem Motto “Wahlnachlese”. Ich blättere durch die Presseschau und die mittlerweile vorliegenden amtlichen Zahlen, aber ehrlich gesagt ist heute auch Zeit für ein wenig Erholung nach dem Wahlkampf. Natürlich gehen diese Woche auch die Vorbereitungen für die Koalitionsverhandlungen los, aber wie genau diese ablaufen, ist noch nicht absehbar.

Dienstag startet dann der parlamentarische Betrieb wieder. Wir #29gruene werden uns vormittags erst zum Fototermin und dann zur ersten Fraktionssitzung im Landtag treffen. 29 Grüne Abgeordnete, das gabs noch nie. Natürlich steht auch in der Fraktionssitzung die Wahlauswertung im Mittelpunkt. Außerdem werden wir wohl eine erste Runde drehen über die Organisation unserer Arbeit in den nächsten Wochen und in den kommenden 5 Jahren.

Mittwoch Abend bin ich beim Bielefelder Capyttel, wo dieses Jahr das Vortragsthema “Bielefeld: Hauptstadt der Diakonie – Neue Herausforderungen” lautet. Pastor Pohl aus Bethel referiert. Donnerstag ist Feiertag in NRW und am Wochenende fahre ich nach Berlin zur GRÜNEN Bundesarbeitsgemeinschaft Medien und Netzpolitik.

Bild: JMG  / pixelio.de

11. Mai 2012

Einlass ab 20.30 Uhr
Talk und Musik ca. 21.30 Uhr
Eintritt ins Stereo bis 22.00 Uhr frei.

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 Dienstag bin ich zunächst vormittags bei der Demo zum Protesttag für die Rechte von Menschen mit Behinderung. Diese startet um 11 Uhr vor C&A in der Bahnhofstraße. Um 15 Uhr besuche ich den Abschlussempfang der Konferenz „Klimaschutz im Partnerschaftsverbund“, einem EU- Projekt von Bielefeld und unseren Partnerstädten Esteli (Nicaragua) und Reszow (Polen). Von dort aus geht’s weiter zum GRÜNEN Kaffeemobil mit Infostand und Kita-Plätzchen statt Betreuungsgeld.

 Mittwoch bin ich ausnahmsweise nicht auf dem Siggi zum Infostand (der findet aber trotzdem statt), sondern in Duisburg beim ZfTM und halte dort einen Vortrag über unser GRÜNES Konzept für einen Breitband- Universaldienst. Dann zurück in Bielefeld, bin ich am Nachmittag bei einer Podiumsdiskussion im Jobcenter, die allerdings nicht öffentlich ist, sondern nur für die Belegschaft. Abends kommt dann unsere Veranstaltung „Neue Wege für Transparenz und Beteiligung“ in der Bürgerwache.

 Am Donnerstag bin ich vormittags in Bünde im Gutenberg- Berufskolleg, dort findet eine Podiumsdiskussion zur Europapolitik statt. Weil dann die Wahl schon nah ist, machen wir auch Donnerstagnachmittag schon Infostand in der Bielefelder Innenstadt. Am frühen Abend breche ich nach Düsseldorf auf und bin dann bis in die Nacht im 3-Tage-Wach-Studio und beantworte online Fragen zur Wahl.

 Freitag ab 9 habe ich hoffentlich genug Mate getrunken um wieder am Infostand Rede und Antwort stehen zu können: erst am Siggi, dann am Ostmarkt. Um 13.15 Uhr startet im Rahmen der Tagung „Games On“ eine Podiumsdiskussion in der Stadtbibliothek zu den Chancen, die mit Computerspielen für die Bildung verbunden sind. Von da aus geht’s für mich direkt weiter an den Stand in der Innenstadt.

 Und dann ist ja schon das Wahl-Wochenende. Wie starten wir? Natürlich mit einer Party! Wie beim letzten Mal haben wir für Freitag vor der Wahl, also am 11.5., Claudia Roth bei uns in Bielefeld. Claudia und wir KandidatInnen aus Bielefeld werden ein wenig über Musik und Politik talken und dann wird gefeiert: Claudia legt auf und wir machen Party dazu – los geht’s um 21 Uhr mit dem Talk. Vielen Dank an das Stereo im Neuen Bahnhofsviertel, wo wir schon zum zweiten Mal die Roth-Wild-Party feiern können.

 Samstag um 9 ist der erste Stand in Schildesche auf dem Wochenmarkt, dort kann ich allerdings nur eine Stunde sein, denn ab 10.30 Uhr haben wir unsere Spitzenkandidatin, stellvertretende Ministerpräsidentin und Schulministerin Sylvia Löhrmann bei uns in Bielefeld. Sylvia tritt gemeinsam mit Claudia auf dem Altstädter Kirchplatz auf. Danach geht es bis zum Nachmittag mit Infoständen weiter. Und abends? Geht’s nicht ohne GRÜN! Wir sind in den Bielefelder Kneipen unterwegs und stehen bis in die Nacht Rede und Antwort.

 Und dann ist Sonntag und damit Wahltag. Von 8-18 Uhr sind die Wahllokale geöffnet. Wer seine Wahlbenachrichtigung nicht mehr hat oder gar keine bekommen hat, kann sein/ihr zuständiges Wahllokal aufsuchen und dort den Personalausweis vorzeigen. Das reicht, und dann könnt Ihr GRÜN wählen. Um 18 Uhr ist dann die Wahlparty im Rathaus. Wir GRÜNE feiern danach im „L’Arabesque“ in der August- Bebel-Straße weiter. Wir feiern öffentlich, also seid Ihr eingeladen!

Und weil ich schon öfter gefragt wurde, was ich denn vor 18 Uhr am Wahltag mache: Ich werde erstmal ausschlafen, dann wählen gehen und habe mir für den Nachmittag ein paar FreundInnen zum Kaffee eingeladen. Zusammen dem Ereignis entgegenfiebern macht schließlich am meisten Spaß!

Gemeinsam mit Marian Steinbach (Offenes Köln), Thorsten Sterk (Mehr Demokratie e.V.) und Matthi Bolte (Landtagskandidat von Bündnis 90/Die Grünen) diskutieren wir über neue Wege zu mehr Transparenz in Politik und Verwaltung sowie mehr Partizipation von BürgerInnen bei politischen Entscheidungen.

Mit der Demokratieoffensive der Rot-GRÜNEN Landesregierung wurden bereits erste Schritte zu mehr direkter Mitbestimmung geschaffen, die wir gerne nach der Wahl weiter verfolgen und ausbauen wollen.

Das Projekt “Offenes Köln“ hat sich zum Ziel gesetzt, Informationen, Dokumente und Daten aus der Kölner Lokalpolitik für alle offen zugänglich zu machen. Der Initiator Marian Steinbach wird uns einen Einblick in die Funktionsweise und Vorteile seiner Online-Plattform geben.

Pressesprecher Thorsten Sterk setzt sich bei „Mehr Demokratie e.V.“ für direkte Demokratie auf allen politischen Ebenen, aber auch für eine starke parlamentarische Demokratie, die bürgernah und bürgerfreundlich sein soll sowie ein faires Wahlrecht, Transparenz und Informationsfreiheit (Akteneinsicht) und die Demokratisierung der EU ein.

• Die GRÜNEN NRW zu mehr Beteiligung und offenem Haushalt
• Die Veranstaltung bei Facebook: https://www.facebook.com/events/342065959185660/

Es werden verschiedene Orte abgegangen, an denen Datenschutz und dessen Missachtung eine Bedeutung hat.

Matthi Bolte, Landtagskandidat von Bündnis 90/die Grünen zeigt entlang einer Route rund um die Bielefelder Innenstadt, wo uns datenschutzrelevante Themen wie Videoüberwachung, Vorratsdatenspeicherung sowie Bewegungsprofile, Datensammler und Unterstützer von Internet-Zensur im alltäglichen Leben begegnen. Aber auch positiven Erfolgen wollen wir uns widmen. So wurde im Ravensberger Park die Videoüberwachung wieder eingestellt und auch die Aktivitäten des FoeBuD, wie die jährlichen Big Brother Awards. sorgen dafür das Bielefeld bereits öfters als “Hauptstadt des Datenschutzes” bezeichnet worden ist.

Treffpunkt: 17.00 Uhr, Grünen Büro, Kavalleriestr. 26, 33602 Bielefeld

Im Anschluss an den Rundgang laden wir zu einer netzpolitischen Soirée in die Heissbar ein (ab ca. 19.00 Uhr).

Der Spaziergang ist kostenlos.

Die Veranstaltung bei Facebook: https://www.facebook.com/events/152700704858586/ – Der Ironie sind wir uns bewusst.

Im Bild v.l.n.r.: Michael Pappert, Reiner Priggen, Thorsten Schmolke, Wibke Brems, Gudrun Hennke und Matthi Bolte

Das Gelingen der Energiewende stellt eine der zentralen Herausforderungen für Nordrhein-Westfalen dar. Dieser Wandel wird weitreichende Auswirkungen haben auf die Art, wie wir Häuser bauen, Energie erzeugen und Mobilität nutzen. Umso mehr kommt es darauf an, jetzt zu agieren und die Wende aktiv zu gestalten. „Wir wollen NRW zum Gewinner der Energiewende machen und können uns keinen Bremser aus Berlin erlauben“, erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW.

Am Freitag, den 13.04.2012 besuchte er zusammen mit den Landtagskandidaten aus Bielefeld und Gütersloh – Wibke Brems, Matthi Bolte, Gudrun Hennke und Thorsten Schmolke -, sowie Mitgliedern der grünen Ratsfraktion, im Rahmen seiner „Energie-Tour“ die Klimaschutzsiedlung „Pauluscarree“.

Als fachkundiger Gesprächspartner stand Michael Pappert vom zuständigen Architektenbüro Pappert & Weichynik (Bielefeld) zur Verfügung, um die Baufortschritte seit 2011, dort angewendete Strategien zur Verringerung/Vermeidung von CO₂-Emmissionen sowie städtebauliche und soziale Qualitäten des Carrees zu erläutern.

Die BesucherInnen waren beeindruckt von den Baufortschritten, die auf der 13 000 m² großen, ehemaligen Brachfläche, erkennbar sind. Neben Studentenwohnheimen und Mietwohnungen entstehen dort Eigenheime in Form von Stadthäusern und Maisonettewohnungen – großer Wert wird hierbei auf Barrierefreiheit und Energieeffizienz gelegt. Letztere wird u.a. gewährleistet durch eine Ausrichtung der Gebäude nach Süden, ihre kubische Bauweise und den Einsatz von Photovoltaikanlagen als auch Abluftwärmepumpen mit solarer Brauchwassererwärmung, wodurch sowohl Heizwärme als auch Warmwasser erzeugt werden. Die Gebäude werden im 3-Liter-Standard realisiert, was einem jährlichen Energiebedarf von etwa 30 kWh/m² Wohnfläche entspricht.

Die Klimaschutzsiedlung betritt in ihrer Art bauliches Neuland. Reiner Priggen bescheinigt ihr „einen bundesweiten Vorbildcharakter, der gute Chancen bietet den Einsatz von fossilen Brennstoffen erheblich zu reduzieren“.

Matthi Bolte zeigte sich ebenso beeindruckt: “Bielefeld hat hier einen weiteren Schwerpunkt gesetzt, an dem unsere Stadt Modellcharakter haben wird. Mich überzeugt besonders, dass von vornherein auf eine große Vielfalt in diesem Quartier gesetzt wird.”

Die Besucher sind sich einig: Aus energetischer Sicht wertvolle Quartiere wie dieses bilden einen wichtigen Eckpfeiler der Stadtentwicklung der Zukunft.

Artikelbild: Alexu Arts, CC-by-SA