Diese Woche ist noch einmal Plenum, bevor es erst mal zwei Wochen Osterpause gibt. Am Montag ist nachmittags die IT-AG des Landtags, es geht weiter um eine funktionierende IT-Ausstattung für den Landtag, wir haben aber auch schon Fragen wie Streams aus Sitzungen oder die Funktionalität des Gäste-W-LANs beraten. Am Dienstag dann ist zunächst Arbeitskreis und ... Weiterlesen...
Die Piratenfraktion hat einen Antrag auf Änderung der Landesverfassung eingebracht. Darin geht es darum, Verfassungsänderungen einer obligatorischen Volksabstimmung zu unterziehen. Hier ist meine Rede dazu: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Die Bürgerinnen und Bürger in NRW wollen mehr Demokratie“, heißt es in der Problembeschreibung des von Ihnen vorgelegten Gesetzentwurfs, liebe Piratenfraktion. So weit, so ... Weiterlesen...
Die letzte Woche vor der Sommerpause! Die Tage ist mir aufgefallen, dass die sitzungsfreie Zeit im Öffnungszeiten-Flyer der Landtagskantine tatsächlich „Parlamentsferien“ heißt – das ist ungefähr so, wie die vorlesungsfreie Zeit an der Uni als „Semesterferien“ zu bezeichnen. Ich werde zwar relativ viel unterwegs sein in der sitzungsfreien Zeit, aber natürlich trotzdem die anfallenden Mails, ... Weiterlesen...
Endlich geht es wieder los. In Düsseldorf hat sich gestern auch die GRÜNE Landtagsfraktion konstituiert. Aus 23 Grünen sind jetzt #29gruene geworden, und das ist sehr toll! Neu an Bord sind Mario Krüger aus Dortmund, Gudrun Zentis aus Düren, Rolf Beu aus Bonn, Jutta Velte aus Remscheid, Herbert Goldmann aus Unna und Birgit Beisheim aus ... Weiterlesen...
Liebe Freundinnen und Freunde, ihr erinnert Euch bestimmt noch an den alten Werbespot, in dem Boris Becker vor einem Computer sitzt und fragt: „Äh, bin ich da schon drin oder was?“. Das ist noch gar nicht so lange her, aber es wirkt völlig aus der Zeit gefallen. Denn Teilhabe am Internet wirkt für viele Menschen ... Weiterlesen...