In dieser Woche ist die erste Plenarwoche nach der Sommerpause – und gefühlt das erste „richtige“ Plenum nach der Neuwahl, denn eröffnet werden die Beratungen von der Regierungserklärung der Ministerpräsidentin. Bevor es ins Plenum geht, liegen aber noch ein paar andere Termine vor mir. Montagnachmittag bin ich in Gütersloh. Die FH Bielefeld hat dort einen ... Weiterlesen...
Ich gestehe: Ich habe in der letzten Woche kein „Diese Woche“ geschrieben. Das lag im Wesentlichen an den Koalitionsverhandlungen zu Beginn der Woche. Der Vertrag ist jetzt auf den Parteitagen angenommen worden und deshalb kann es jetzt losgehen. Und ich kann wieder schreiben, was diese Woche für mich bereithält. Los geht es am Montag mit ... Weiterlesen...
In dieser Woche stehen neben den abschließenden Treffen der Fachgruppen im Rahmen der Koalitionsverhandlungen insbesondere eine Sonder-Plenarsitzung und Termine in Bielefeld an. Die Innenpolitik- Runde trifft sich am Montagnachmittag und auch am Donnerstag, obwohl da Feiertag ist. Wir sind – das ist ja schon nach dem letzten Treffen der Spitzenrunde erklärt worden – ziemlich weit ... Weiterlesen...
Meine Rede vom 20. Januar 2011 zum Antrag der Fraktion Die Linke als Videostream. Weiterlesen...