Auch aus NRW sind wieder neun ausreisepflichtige afghanische Flüchtlinge für den heutigen Abschiebeflug angemeldet. Hierzu Statements der Bielefelder GRÜNEN: Matthi Bolte MdL: „Wir Grüne fordern in NRW einen sofortigen Abschiebestopp…
Presse
Die Telekom macht wieder mal einen Anlauf in Sachen „Spezialdienste“. Hier mein Kurzstatement dazu: „Die Einführung sogenannter Spezialdienste untergräbt die Netzneutralität. Dies ist innovations- und mittelstandsfeindlich, weil gerade für kleine,…
Vom 23. – 25. Juni 2016 wird in der Landeshauptstadt Düsseldorf der nächste Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen stattfinden. Jugendliche aus ganz NRW im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren können dann im…
Freier und kostenloser Internetzugang für alle und überall – dafür wollen sich die Fraktionen von SPD, GRÜNEN und Piraten in NRW durch die Unterstützung von Freifunk-Netzen einsetzen. Sie haben heute…
Zum Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit erklärt Matthi Bolte, datenschutzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: Weiterführende Informationen zu diesem Artikel „Als Aufsichtsbehörde erfüllt der Datenschutzbeauftragte eine…