Archiv

Datenschutz Spaziergang – Stationen zwischen Datenkraken und Datenschutzerfolgen

• Bürgerrechte und Datenschutz, Vor Ort •  Noch keine Kommentare
Dr John2005 - CC BY-NC-ND 2.0

4. Mai 2012 // 17.00 Uhr // Start am Grünen Büro, Kavalleriestr. 26, 33602 Bielefeld Es werden verschiedene Orte abgegangen, an denen Datenschutz und dessen Missachtung eine Bedeutung hat. Matthi Bolte, Landtagskandidat von Bündnis 90/die Grünen zeigt entlang einer Route rund um die Bielefelder Innenstadt, wo uns datenschutzrelevante Themen wie Videoüberwachung, Vorratsdatenspeicherung sowie Bewegungsprofile, Datensammler ... Weiterlesen...

Keine Vorratsdatenspeicherung mit Grüner Zustimmung

• Aus dem Landtag, Bürgerrechte und Datenschutz, Presse •  Noch keine Kommentare
BVerfG Vorratsdatenspeicherung by wordle.net

Zur aktuellen Debatte um die Vorratsdatenspeicherung erklärt Matthi Bolte MdL, innenpolitischer Sprecher: “Die Grüne Fraktion in Nordrhein-Westfalen lehnt eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung klar ab. Das gilt auch für den aktuellen Vorschlag einiger SPD-Innenminister, den diese im Rahmen ihrer Ressortzuständigkeit auf der Innenministerkonferenz diskutieren wollen. Im Moment gibt es unserer Sicht keinen politischen Entscheidungsdruck für das Land ... Weiterlesen...

Landesdelegiertenkonferenz fasst Beschluss gegen Vorratsdatenspeicherung

• Blog, Bürgerrechte und Datenschutz, Innenpolitik, Themen •  Noch keine Kommentare

Die Vorratsdatenspeicherung ist auch in NRW weiter in der Diskussion. Die Grünen-Mitglieder der Landesregierung und die Landtagsfraktion wurden von den LDK-Delegierten deshalb in ihrem Bemühen bestärkt, auf die Gefahren, die sich für die Bürgerrechte durch gewachsenen Umfang und neue Qualität einer Vorratsdatenspeicherung ergeben, durch geeignete öffentliche Diskussionen und Expertenanhörungen mit Bürgerrechtsorganisationen auch in Richtung auf ... Weiterlesen...