Darum geht’s am 13. Mai:
Wir wollen den kompetenten und selbstbestimmten Umgang mit Computern und dem Internet für alle Generationen fördern. Der selbstbestimmte Umgang mit dem Internet ist gefährdet. Personenbezogene Daten werden zunehmend zur Währung im Internet. Vermeintlich kostenlose Angebote wie Soziale Netzwerke oder Suchmaschinen, die europäisches Datenschutzrecht ignorieren, umfangreiche Konsumenten- und Persönlichkeitsprofile bilden und sie vermarkten, kosten den Preis der informationellen Selbstbestimmung. Wir wollen die Rechte der Datenschutzaufsicht besonders für den nicht- öffentlichen Bereich stärken, die Bürgerinnen- und Bürgerrechte ausbauen und setzen uns dafür ein, dass NRW die Initiative der EU für ein wirkungsvolles Datenschutzrecht in der Wirtschaft unterstützt.
Denen, die Datenschutz als Konzept von vorgestern bezeichnen, widersprechen wir ent-schieden. Ebenso widersprechen wir denen, die ein offenes und freies Internet einschränken wollen. Eine Neuauflage einer anlasslosen Vorratsdatenspeicherung lehnen wir entschieden ab. Sie ist ein massiver Eingriff in unsere Grundrechte. Von uns wird es deshalb keine Zustimmung zu entsprechenden Initiativen im Bundesrat zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung geben. Wir machen den ausufernden Überwachungsphantasien der Innenminister von CDU und SPD einen Strich durch die Rechnung. Zur Sicherstellung eines freien und offenen Internets sprechen wir uns gegen den Aufbau einer Sperrinfrastruktur aus.
(Auszug aus dem Update zum GRÜNEN Zukunftsplan)
Zum ersten Mal seit 1987 gibt es in Deutschland wieder eine Volkszählung, damit wir – so der offizielle Slogan – “wissen, was morgen zählt”. Wir GRÜNE haben immer angekündigt, den Zensus kritisch zu begleiten. Wir haben große Bedenken gegen die Form der Durchführung. In NRW haben wir Spielräume, die zwar klein, aber vorhanden waren, genutzt. ... Weiterlesen...
Diese Frage stellten sich Freitag zirka 20 Interessierte in der Bielefelder Bürgerwache. Die Antworten hierzu gaben Michael Ebeling vom Arbeitskreis Zensus und Josef Schäfer von IT.NRW, dem Landesamt für Statistik. In einer lebhaften, von Matthi Bolte moderierten, Diskussion tauschten die beiden Referenten Argumente und Fakten aus und stellten sich den vielen Fragen der anwesenden Bürgerinnen ... Weiterlesen...
Liebe Freudinnen, liebe Freunde und liebe Interessierte, in 2011 wird es europaweit eine Volkszählung geben, die auch uns in Deutschland betrifft. Viele Daten werden aus bereits bestehenden Registern zusammengetragen und abgeglichen, darüber hinaus werden aber auch knapp 10% der EinwohnerInnen der Bundesrepublik persönlich befragt und alle EigentümerInnen von Wohnungen oder Gebäuden müssen einen Fragebogen ausfüllen. ... Weiterlesen...