Darum geht’s am 13. Mai:
Wir stellen uns der Herausforderung, digitale Teilhabe für alle Menschen zu gewährleisten. Wir werden Initiativen zur gesetzlichen Absicherung der Netzneutralität ergreifen und unsere weitere Förderung des Breitbandausbaus daran knüpfen. Damit der Ansatz „Breitband für Alle“, insbesondere auch im ländlichen Raum, endlich Wirklichkeit wird, werden wir umgehend für die entsprechenden gesetzlichen Änderungen für eine Universaldienstverpflichtung eintreten. Ziel ist, 6 MBit/Sekunde bis 2013 zu garantieren und bis 2020 VDSL flächendeckend in allen Haushalten zu gewährleisten. Wir unterstützen den Aufbau eines Netzes von freien öffentlichen WLAN-Hotspots und setzen uns für die Haftungsprivilegierung von Betreiberinnen und Betreibern öffentlicher WLAN-Hotspots ein. Wir wollen vor allem die Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger an digitaler Demokratie stärken. Der Zugang zu den Chancen des Internets darf nicht durch Alter, Bildung oder sozialen Status eingeschränkt sein.
(Auszug aus dem Update zum GRÜNEN Zukunftsplan)
Die taz hat gemeinsam mit Open Data City auf Basis der Daten, die Facebook über Max Schrems gesammelt hat und die dieser sich wiederum von Facebook erstritten hat, ein aufschlussreiches Video erstellt, was Facebook alles über seine Nutzerinnen und Nutzer weiß, sammelt und speichert. Auf taz.de lässt sich zum Charakter des Videos folgendes lesen: Es ... Weiterlesen...
2. Dezember 2011 15.00 bis 18.00 Uhr Landtag Düsseldorf Raum E1A16 Liebe Freundinnen und Freunde, Open Government, also die Öffnung von Politik, Verwaltung und politischen Prozessen für eine größere Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger, wird seit Jahren diskutiert. Insbesondere der gesellschaftliche Prozess der Digitalisierung und die technischen Möglichkeiten, die das Internet für politische Partizipation bereitstellt, ... Weiterlesen...
Am 25.10. war ich bei den GRÜNEN im schönen Overath zu einer Podiumsdiskussion zum Thema “BürgerInnenbeteiligung in der Kommune”. Das Veranstaltungskonzept fand ich ziemlich gelungen, denn im Mittelpunkt standen genau diejenigen, über die sonst immer nur geredet wird: Aktive Bürgerinnen und Bürger, von denen es im Rhein-Berg-Kreis offensichtlich eine ganze Reihe gibt. In der Veranstaltungsankündigung ... Weiterlesen...
Die GRÜNEN NRW hatten am 15.10. zur Denkfabrik nach Bonn eingeladen. Neben einer ziemlich coolen Location im alten Bundestag wurden natürlich reichlich inhaltliche Diskussionen und Debatten geboten. Der Kreisverband Bielefeld war gut vertreten und erfreute sich (wie viele andere Delegationen aus den Kreis- und Ortsverbänden) am GRÜN erstrahlenden Bundesadler und den vielfältigen Möglichkeiten, die ein ... Weiterlesen...
Beitrag zur Diskussion für das Böll-Forum “Demokratische Legitimation im Wandel” am 14.10.2011 „Mitmachen statt Meckern“ – das war der Slogan der Grünen Jugend, als ich angefangen habe, dort Politik zu machen. Meckern ist sicherlich auch ein wichtiger Bestandteil unserer Demokratie. Demokratische Legitimation befindet sich in einem interessanten Veränderungsprozess, denn vielen Bürgerinnen und Bürgern reichen die ... Weiterlesen...